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Stahlbau Potz


Sandro Potz

Remschützer Str. 6

07318 Saalfeld


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www.stahlbau-potz.de


Tel.: 03671 24 91
Fax: 03671 51 75 46

St. Nr.: 165/257/07494




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Datenschutz
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AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Lieferungen und Leistungen

der Firma Stahlbau Potz, Remschützer Straße 6, 07318 Saalfeld


§ 1 Allgemeines
(1)
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen, auch wenn bei weiteren Geschäftsbeziehungen später eine Bezugnahme nicht mehr ausdrücklich erfolgen sollte. Abweichende Vereinbarungen oder eigene Geschäftsbedingungen des Bestellers sind nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Bestätigung durch uns verbindlich. Der Eigentumsvorbehalt in § 4 wird in keinem Falle eingeschränkt.

(2) Unser Angebot ist innerhalb 6 Wochen nach Angebotsabgabe bindend, danach ist das Angebot im Bezug auf Preis und Lieferbedingungen freibleibend. Erteilte Aufträge werden von uns erst dann als bindend anerkannt, wenn diese vom Geschäftsinhaber schriftlich bestätigt worden sind. Der Inhalt dieser Bestätigung ist für die Geschäftsabwicklung maßgebend.

(3) Telegrafischer, telefonische oder mündliche Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Preise, Zahlungsbedingungen
(1)
Der Preis schließt alle Leistungen des Auftragnehmers ein, einschließlich Versand und Montageleistungen. Die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe wird zusätzlich berechnet.

(2) Bei unseren Preiskalkulationen setzen wir voraus, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben, etwa erforderliche Vorarbeiten bereits vollständig ausgeführt sind, und wir unsere Leistungen in einem Zug ohne Behinderung erbringen können. Unsere Angebote basieren auf der Leistungsbeschreibung des Bestellers.

(3) Soll die Lieferung oder Leistung vier Monate nach Vertragsabschluß oder später erfolgen, verpflichten sich die Vertragspartner, bei Änderung von Kosten, Löhnen usw. über den Preis neu zu verhandeln.

(4) Zahlungen sind spätestens bei Übergabe der Lieferung oder Leistungen fällig. Ein Zielkauf bedarf der Vereinbarung, wobei Rechnungen grundsätzlich 18 Tage nach Rechnungsdatum ohne Skonto fällig sind und bei Zahlung innerhalb 5 Tage 2 % Skonto gewährt werden.

(5) Die Rechnungsregulierung erfolgt grundsätzlich als bargeldlose Banküberweisung des Auftragnehmers. Eine Regulierung durch Scheck bedarf der gesonderten Vereinbarung zwischen Auftragsgeber und Auftragsnehmer.

(6) Bei wesentlicher Veränderungen in den Geschäftsbeziehungen behält sich der Auftragsnehmer das Recht des einseitigen Rücktritts vom Vertrag vor, bzw. die Erbringung einer Sicherheitsleistung des Auftraggebers.

(7) Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der auf dem Kapitalmarkt üblichen Kontokorrentzinsen, jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer, zu berechnen. Es bleibt vorbehalten, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen.

(8) Eine Aufrechnung gegenüber unseren Ansprüchen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht auf früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung kann nicht geltend gemacht werden. Die Abtretung von Forderungen bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

(9) Etwaige vereinbarte Sicherungsleistungen können von uns durch Bürgschaften aus dem Nettobetrag abgelöst werden.

§ 3 Lieferung
(1)
Der Auftragnehmer gewährleistet die Anlieferung als Eigenleistung oder durch Erfüllungshilfen mit größter Sorgfalt zu erbringen.

(2) Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

(3) Sollte der Auftragnehmer trotz außerordentlicher Bemühungen den vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so vereinbaren die Partner eine diesbezügliche Information und Gewährung einer angemessenen Nachfrist. Sollte nach Gewährung einer Nachfrist ein Verzugsschaden entstehen, so kann dieser nur bis maximal der Höhe des Auftragswertes geltend gemacht werden. Werden die Ursachen für Leistungsverzüge durch Vorlieferanten gesetzt, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor alle Verbindlichkeiten an den Vertragsverletzten weiter zu berechnen. Dem Auftraggeber steht in diesen Fällen kein Recht zum Aufkündigen des Vertrages zu.

(4) Uns steht an vom Auftraggeber angelieferten Plänen, Zeichnungen, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gem. § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.

(5) Wird die Einlagerung der Ware bei uns aufgrund Annahmeverzuges erforderlich, erfolgt dies auf Gefahr des Bestellers und entsprechende Lagergebühr. Gleichzeitig wird die Warenrechnung fällig. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind wir zu Teilleistungen berechtigt. In angemessenem Umfang können Abschlagszahlungen erstellt werden.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1)
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache vor, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Beträge in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Als Bezahlung gilt erst der Eingang des Gegenwertes bei uns.

(2) Bei vertragwidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Waren berechtigt.

(3) Lieferungen, die mit Eigentumsvorbehalt belastet sind, dürfen nicht weiter veräußert werden.

(4) Bei Zahlungen durch Scheck geht das Eigentum an diesem auf uns über, sobald es der Besteller erwirbt.

(5) Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltsware wird durch den Besteller stets für uns vorgenommen. Wird diese Ware mit anderen, nicht uns gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu der übrigen. Werden unsere Waren mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache als Hauptsache anzusehen, so besteht Einigkeit darüber, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Er verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für uns. Für die durch die Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche, wie für die Vorbehaltsware.

(6) Es ist dem Besteller untersagt, mit seinem Abnehmer oder einem Dritten Abreden zu treffen, welche unsere Rechte in irgendeiner Weise ausschließen oder beeinträchtigen können. Dies gilt insbesondere für solche Vereinbarungen, die die Vorausabtretung zunichte machen oder beeinträchtigen. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu benachrichtigen.

§ 5 Beanstandungen
(1)
Die Gewährleistungsfrist von 6 Monaten beginnt mit Gefahrübergang.

(2) Der Besteller hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware in jedem Fall zu prüfen und die ordnungsgemäße Vertragserfüllung zu bestätigen.

(3) Beanstandungen im Rahmen der Gewährleistungspflicht sind unverzüglich dem Auftragnehmer mit schriftlicher Mängelrüge anzuzeigen.

(4) Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und / oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes. Ist dem Auftraggeber eine solche Nachbesserung / Ersatzlieferung nicht zuzumuten bzw. der Auftraggeber nicht in der Lage, vereinbaren die Vertragspartner eine Wertminderung.

(5) Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Besteller ohne Interesse ist.

(6) Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haften wir nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall sind wir von unserer Haftung befreit, wenn wir unsere Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Besteller abtreten. Wir haften wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch unser Verschulden nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind.

§ 6 Firmenschild
(1)
Wir können auf den Vertragserzeugnissen in geeigneter Weise auf unsere Firma hinweisen. Der Besteller kann die Zustimmung verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.

§ 7 Auslandsgeschäft
(1)
Für alle Lieferungen und Leistungen wird das Recht Bundesrepublik Deutschland vereinbart.

(2) Für alle Ansprüche, auch Nebenansprüche aus dem Vertrag, gilt, soweit nichts anderes vereinbart ist, die Währung der Bundesrepublik Deutschland.

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
(1)
Erfüllungsort ist der Sitz des Auftraggebers bzw. der von ihm genannte Erfüllungsort. Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag entstandenen Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Saalfeld.

(2) Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrere Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


 

 

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